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Haftungsrecht

Alltagsbegleiter*in Rechtsgrundlage in der Alltagsbegleitung Haftungsrecht

Lernziele: Nach dieser Lektion...

…solltest Du wissen, was Haftung bedeutet und wie die jeweiligen Rechtsfolgen lauten.

Unter Haftung wird die rechtlich begründete Verpflichtung verstanden, für etwas einzustehen, wenn man Schäden, rechtlich geschützter Güter verletzt oder Eigentum geschädigt hat. Sie dient dazu, privatrechtliche oder Strafansprüche durchzusetzen.

Im Haftungsrecht gilt das Verursacherprinzip. Das Haftungsrecht beantwortet also die Frage, wer wann und wofür Verantwortung trägt. Schlussendlich geht es im Haftungsrecht darum, wie sich Menschen „im Rechtsverkehr“ zu verhalten haben und welche Rechtsfolgen eintreten, wenn sie fehlerhaft handeln.

Zivilrechtlichen Haftung (Rechtsfolge Schadenersatz)

Strafrechtlichen Haftung (Rechtsfolge Strafe)

Arbeitsrechtlichen Haftung unterschieden (Rechtsfolge Abmahnung/Kündigung)

Durch einen Vertrag können für eine oder beide Vertragsparteien Verpflichtungen begründet werden, für deren Erfüllung gehaftet wird. Diese Verpflichtungen werden als Leistungspflichten bezeichnet. Bei der Verletzung dieser Pflichten, können sich Schadensersatzansprüche ergeben.

Pflegebedürftiger hat Anspruch gegen Pflegedienst oder Heim

Pflegedienst bzw. Heim haftet für das Verhalten der Mitarbeiter (Erfüllungsgehilfen)

Nach den gesetzlichen Bestimmungen (Deliktsrecht) muss man grundsätzlich für einen Schaden aufkommen, den man einem anderen schuldhaft zugefügt hat.

Pflegebedürftiger hat Anspruch gegen denjenigen, durch dessen Fehlverhalten er Schaden genommen hat (Mitarbeiter*in)

Pflegedienst/Heim haftet nicht

Für die Pflegehandlung haftet die einzelne Pflegeperson selbst. Die Pflegeperson haftet für unsorgfältiges und fehlerhaftes Handeln Sie darf nur Maßnahmen übernehmen, für die sie qualifiziert ist!

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