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Alltagsbegleiter*in

Schweigepflicht

Lernziele: Nach dieser Lektion...

… kennst Du die Bedeutung der Schweigepflicht und weißt, was unter die Schweigepflicht fällt.

… kennst Du die Folge der Schweigepflichtverletzung.

Die Schweigepflicht
Definition

Die Verschwiegenheitspflicht oder Schweigepflicht ist die rechtliche Verpflichtung bestimmter Berufsgruppen, ihnen anvertraute Geheimnisse nicht unbefugt an Dritte weiterzugeben.

Allgemeines
  • Der zur Verschwiegenheit verpflichtete wird als „Geheimnisträger“ bezeichnet. Die zu schützende Person ist der „Geheimnisherr“. Die zu schützende Information stellt das „Geheimnis“ dar. Geheimnisträger sind alle aktiv an der Pflege, Betreuung oder Behandlung Beteiligten

  • Die Verletzung der Verschwiegenheitspflicht ist in § 203 Strafgesetzbuch (StGB) geregelt und wird als Straftat geahndet

  • § 203 StGB dient zum Schutz des Individualinteresses (Geheimhaltung bestimmter Tatsachen zum Schutz der Privatsphäre = Rechtsgut) und des Allgemeininteresses (Aufbau und Wahrung des Vertrauensverhältnisses zwischen Pflegebedürftigem und Pfleger, Patient und Arzt)

  • Die Verschwiegenheitspflicht ist eng mit dem Datenschutz verknüpft. Der Schweigepflicht unterliegen nicht ausschließlich anvertraute Geheimnisse, sondern ebenso die Verletzung der Rechte im Umgang mit personenbezogenen Daten

Ein Geheimnis ist
  • Eine sensible Information, von welcher die Pflegebedürftige oder die Patient*in nicht möchte, dass sie weitergetragen wird.

  • Eine Tatsache, die ausschließlich einem bestimmten Personenkreis vorbehalten ist und

  • an welcher die Pflegebedürftige oder Patient*in ein schutzwürdiges Interesse hat.

Zu Privatgeheimnissen zählen
  • pflegerische Inhalte (Pflegegrad, Pflegeart, etc.)

  • medizinische Inhalte (Vorliegen von Erkrankungen, Gesundheitszustand, Diagnosen, Therapien, dass der Patient sich in stationärer Behandlung befindet etc.) und

  • private Informationen, die Angehörige (zum Beispiel den Ehepartner) betreffen (= Drittgeheimnisse). Dazu zählt zum Beispiel die soziale Situation oder wirtschaftliche Verhältnisse.

Schweigepflichtverletzung

Eine Verletzung der Geheimhaltung stellt nach § 203 Strafgesetzbuch (StGB) eine Straftat dar. Sie wird mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe geahndet

Zusammenfassung
Was Du Dir auf jeden Fall merken solltest
  • Schweigepflichtsverletzungen sind eine Straftat

  • Die Schweigepflicht dient zum Schutz der Kund*innen und ist wichtiger Bestandteil des Vertrauensverhältnisses

  • auch Datenschutz fällt unter die Schweigepflicht

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