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Datenschutzkonzept

Wundmanager für Pflegedienstleitungen Datenschutz in der Pflege Datenschutzkonzept

Das Datenschutzkonzept

• ist eine zusammenfassende Dokumentation aller datenschutz-rechtlichen Aspekte des Pflegedienstes/der Einrichtung

• es kann auch als Grundlage für datenschutzrechtliche Prüfungen sein (intern/extern)

Inhalte:

• Zuständigkeiten, was sind personenbezogene Daten, die Datenschutzgrundsätze, die Qualitätsmanagement im Datenschutz, Festlegung von Nachweisen (Datenschutzinformation, Schweigepflichterklärung, Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person (Artikel 13 EU-DSGV), Prüfungen, Beschwerderecht

Leitung der Einrichtung
PDL sowie
der/die Datenschutzverantwortliche der Einrichtung

Empfehlung jeder Dienst/jede Einrichtung sollte eine:n interne:n Datenschutzbeauftragte:n haben
Auflösung der MA-Anzahl, Orientierung an der Verarbeitung von Daten
externe Datenschutzbeauftragte sind möglich , nicht Pflicht
Zertifizierung möglich, nicht Pflicht

1. Analog erhobene Daten, z.B. Patienten- bzw. Bewohnerdokumentation, Abrechnungsnachweise, Schriftverkehr, zu archivierende Pflegedokumentationen bzw. verwahrte alte Pflegedokumentationen werden verschlossen aufbewahrt. Ein unberechtigter Zugriff wird abgewehrt.

2. Die Rückverfolgbarkeit z.B. im Archivsystem ist gesichert.

3. Eingegebene und pc-technisch bearbeitete Daten werden durch vom Administrator vergebene Zugriffsrechte (intern) sowie Antivirenprogrammen (Angriffe von außen) gesichert.

4. Die eingesetzten Sicherungsprogramme verfügen über aktuelle Updates.

5. Wir verfügen über eine automatische Datensicherung.

Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person (Artikel 13 EU-Datenschutz-Grundverordnung), § 55, 56 BDSG z.B. Bewohner:in

1. Analog erhobene Daten, z.B. Patienten- bzw. Bewohnerdokumentation, Abrechnungsnachweise, Schriftverkehr, zu archivierende Pflegedokumentationen bzw. verwahrte alte Pflegedokumentationen werden verschlossen aufbewahrt. Ein unberechtigter Zugriff wird abgewehrt.

2. Die Rückverfolgbarkeit z.B. im Archivsystem ist gesichert.

3. Eingegebene und pc-technisch bearbeitete Daten werden durch vom Administrator vergebene Zugriffsrechte (intern) sowie Antivirenprogrammen (Angriffe von außen) gesichert.

4. Die eingesetzten Sicherungsprogramme verfügen über aktuelle Updates.

5. Wir verfügen über eine automatische Datensicherung.

Kontaktdaten des Verantwortlichen im Pflegedienst	Siehe Informationsmappe der Einrichtung
Kontaktdaten/Name des Datenschutzbeauftragten in der Einrichtung	Name: Telefonnummer:
Zwecke für die personenbezogenen Daten verarbeitet werden sollen, mit Rechtsgrundlage	Zweck: Die Erhebung der Daten ist für die Erfüllung des Heimvertrages (WBVG), Abrechnungen und für Qualitätsprüfungen notwendig, dies betrifft auch das Fertigen von Fotos, z.B. für die Dokumentation von Wunden Rechtsgrundlagen: BGB (allgemeines Vertragsrecht), Sozialgesetzbücher
die Empfänger der Daten	Empfänger der Daten ist nur die Einrichtung selbst sowie Kranken- und Pflegekassen und deren Vertreter bzw. von diesen eingesetzte Prüfer, ebenso behandelnde Ärzte und Dritte wie z.B. Krankenhaus, Physiotherapie, etc.
Die Dauer der Speicherung der Daten bzw. die Kriterien zur Festlegung der Dauer	Die Dauer der Speicherung der Daten ergibt sich aus den Vorgaben der Abgabenordnung (Steuerrecht), und des Sozialrechtes (Kranken- und Pflegekassen, Sozialhilfe), sowie des BGB (10-30 Jahre)

Es besteht für Sie das Recht auf Auskunft über die erhobenen Daten, auf Berichtigung bzw. Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung und des Rechts auf Datenübertragbarkeit.
Es besteht für Sie das jederzeitige Widerrufsrecht der Einwilligung der Erhebung der Daten, ohne dass dies Einfluss hat auf Tätigkeiten bis zum Zeitpunkt des Widerrufs (in die Zukunft gerichtet).
Sie dürfen sich beim/bei der Datenschutzbeauftragten unserer Einrichtung, des Landes und beim/bei der Bundesdatenschutzbeauftragten beschweren. (siehe unten)

Sie sind verpflichtet uns die personenbezogenen Daten zur Verfügung zu stellen.

Stellen Sie uns diese Daten nicht zur Verfügung können wir unsere vertragliche Vereinbarung nicht erfüllen.

Rechtsgrundlagen sind:

BGB (allgemeines Vertragsrecht),

Sozialgesetzbücher

Eine Nutzung der erhobenen Daten unabhängig vom hier dargestellten Zweck ist
nur mit ihrer gesonderten Genehmigung möglich. Hierzu stellt der Verantwortliche
ihnen zusätzliche Informationen rechtzeitig zur Verfügung.

§ 53 BDSG

Mit Datenverarbeitung befasste Personen dürfen personenbezogene Daten nicht unbefugt verarbeiten (Datengeheimnis).
Sie sind bei der Aufnahme ihrer Tätigkeit auf das Datengeheimnis zu verpflichten.
Das Datengeheimnis besteht auch nach der Beendigung ihrer Tätigkeit fort.

Schweigepflichterklärung – 1 x jährlich nach Datenschutzbelehrung
Information zum Umgang mit Daten – Patient:in/Bewohner:in (für alle – sofort, dann mit jedem Pflegevertrag bzw. Heimvertrag)
Information zum Umgang mit Daten – Mitarbeitende (für alle
Mitarbeitende sofort, dann mit jedem neuen Anstellungsverhältnis)
Information zum Umgang mit Daten – Dritte (bei Vertragsabschluss – beide Seiten)

Verletzung des persönlichen Lebens- und Geheimbereichs und Verstoß gegen das BDSG

Strafgesetzbuch: Ausgangspunkt ist das Grundgesetz Artikel 10
Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis

– § 201 Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes
– § 201a Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen
– § 202 Verletzung des Briefgeheimnisses

– § 202a Ausspähen von Daten
– § 203 Verletzung von Privatgeheimnissen (Pflegende)

Bundesdatenschutzgesetz:
– Kapitel 5 „Sanktionen“, §§ 41-43 BDSG
– § 84 BDSG

Strafrecht
Image
Schadenersatz
Betriebswirtschaft
Verlust des Vertrauens
Verletzung von Persönlichkeitsrechten

Kategorie	Aufbewahrungszeit	Vorschrift
Patientenunterlagen	30 Jahre	§ 199 II BGB
Kaufmännische Unterlagen	10 Jahre	§ 357 HGB
Betriebliche und Steuerunterlagen	10 Jahre	§ 147 AO
Geschäftsbriefe, Preisverzeichnisse	6 Jahre	§ 147 AO
Dokumentationsmaterial	5 Jahre	§ 13 HeimG
Pflegehandbücher, Standards	5 Jahre	§ 13 HeimG, Datenschutzgesetz
Mitarbeiterunterlagen	3 Jahre	§ 195 BGB
Krankenkassenvereinbarungen	3 Jahre	§ 195 BGB
Rechnungen	3 Jahre	§ 195 BGB

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Datenschutzkonzept

Das Datenschutzkonzept

• ist eine zusammenfassende Dokumentation aller datenschutz-rechtlichen Aspekte des Pflegedienstes/der Einrichtung

• es kann auch als Grundlage für datenschutzrechtliche Prüfungen sein (intern/extern)

Inhalte:

Leitung der Einrichtung

PDL sowie

der/die Datenschutzverantwortliche der Einrichtung

Empfehlung jeder Dienst/jede Einrichtung sollte eine:n interne:n Datenschutzbeauftragte:n haben

Auflösung der MA-Anzahl, Orientierung an der Verarbeitung von Daten

externe Datenschutzbeauftragte sind möglich , nicht Pflicht

Zertifizierung möglich, nicht Pflicht

1. Analog erhobene Daten, z.B. Patienten- bzw. Bewohnerdokumentation, Abrechnungsnachweise, Schriftverkehr, zu archivierende Pflegedokumentationen bzw. verwahrte alte Pflegedokumentationen werden verschlossen aufbewahrt. Ein unberechtigter Zugriff wird abgewehrt.

2. Die Rückverfolgbarkeit z.B. im Archivsystem ist gesichert.

3. Eingegebene und pc-technisch bearbeitete Daten werden durch vom Administrator vergebene Zugriffsrechte (intern) sowie Antivirenprogrammen (Angriffe von außen) gesichert.

4. Die eingesetzten Sicherungsprogramme verfügen über aktuelle Updates.

5. Wir verfügen über eine automatische Datensicherung.

Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person (Artikel 13 EU-Datenschutz-Grundverordnung), § 55, 56 BDSG z.B. Bewohner:in

1. Analog erhobene Daten, z.B. Patienten- bzw. Bewohnerdokumentation, Abrechnungsnachweise, Schriftverkehr, zu archivierende Pflegedokumentationen bzw. verwahrte alte Pflegedokumentationen werden verschlossen aufbewahrt. Ein unberechtigter Zugriff wird abgewehrt.

2. Die Rückverfolgbarkeit z.B. im Archivsystem ist gesichert.

3. Eingegebene und pc-technisch bearbeitete Daten werden durch vom Administrator vergebene Zugriffsrechte (intern) sowie Antivirenprogrammen (Angriffe von außen) gesichert.

4. Die eingesetzten Sicherungsprogramme verfügen über aktuelle Updates.

5. Wir verfügen über eine automatische Datensicherung.

Kontaktdaten des Verantwortlichen im Pflegedienst

Siehe Informationsmappe der Einrichtung

Kontaktdaten/Name des Datenschutzbeauftragten in der Einrichtung

Name:

Telefonnummer:

Zwecke für die personenbezogenen Daten verarbeitet werden sollen, mit Rechtsgrundlage

Zweck: Die Erhebung der Daten ist für die Erfüllung des Heimvertrages (WBVG), Abrechnungen und für Qualitätsprüfungen notwendig, dies betrifft auch das Fertigen von Fotos, z.B. für die Dokumentation von Wunden

Rechtsgrundlagen: BGB (allgemeines Vertragsrecht), Sozialgesetzbücher

die Empfänger der Daten

Empfänger der Daten ist nur die Einrichtung selbst sowie Kranken- und Pflegekassen und deren Vertreter bzw. von diesen eingesetzte Prüfer, ebenso behandelnde Ärzte und Dritte wie z.B. Krankenhaus, Physiotherapie, etc.

Die Dauer der Speicherung der Daten bzw. die Kriterien zur Festlegung der Dauer

Die Dauer der Speicherung der Daten ergibt sich aus den Vorgaben der Abgabenordnung (Steuerrecht), und des Sozialrechtes (Kranken- und Pflegekassen,

Sozialhilfe), sowie des BGB (10-30 Jahre)

Es besteht für Sie das Recht auf Auskunft über die erhobenen Daten, auf Berichtigung bzw. Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung und des Rechts auf Datenübertragbarkeit.

Es besteht für Sie das jederzeitige Widerrufsrecht der Einwilligung der Erhebung der Daten, ohne dass dies Einfluss hat auf Tätigkeiten bis zum Zeitpunkt des Widerrufs (in die Zukunft gerichtet).

Sie dürfen sich beim/bei der Datenschutzbeauftragten unserer Einrichtung, des Landes und beim/bei der Bundesdatenschutzbeauftragten beschweren. (siehe unten)

Sie sind verpflichtet uns die personenbezogenen Daten zur Verfügung zu stellen.

Stellen Sie uns diese Daten nicht zur Verfügung können wir unsere vertragliche Vereinbarung nicht erfüllen.

Rechtsgrundlagen sind:

BGB (allgemeines Vertragsrecht),

Sozialgesetzbücher

Eine Nutzung der erhobenen Daten unabhängig vom hier dargestellten Zweck istnur mit ihrer gesonderten Genehmigung möglich. Hierzu stellt der Verantwortlicheihnen zusätzliche Informationen rechtzeitig zur Verfügung.

§ 53 BDSG

Mit Datenverarbeitung befasste Personen dürfen personenbezogene Daten nicht unbefugt verarbeiten (Datengeheimnis).

Sie sind bei der Aufnahme ihrer Tätigkeit auf das Datengeheimnis zu verpflichten.

Das Datengeheimnis besteht auch nach der Beendigung ihrer Tätigkeit fort.

Schweigepflichterklärung – 1 x jährlich nach Datenschutzbelehrung

Information zum Umgang mit Daten – Patient:in/Bewohner:in (für alle – sofort, dann mit jedem Pflegevertrag bzw. Heimvertrag)

Information zum Umgang mit Daten – Mitarbeitende (für alle

Mitarbeitende sofort, dann mit jedem neuen Anstellungsverhältnis)

Information zum Umgang mit Daten – Dritte (bei Vertragsabschluss – beide Seiten)

Verletzung des persönlichen Lebens- und Geheimbereichs und Verstoß gegen das BDSG

Strafgesetzbuch: Ausgangspunkt ist das Grundgesetz Artikel 10Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis

– § 201 Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes– § 201a Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen– § 202 Verletzung des Briefgeheimnisses

– § 202a Ausspähen von Daten– § 203 Verletzung von Privatgeheimnissen (Pflegende)

Bundesdatenschutzgesetz:– Kapitel 5 „Sanktionen“, §§ 41-43 BDSG– § 84 BDSG

Strafrecht

Image

Schadenersatz

Betriebswirtschaft

Verlust des Vertrauens

Verletzung von Persönlichkeitsrechten

Kategorie

Aufbewahrungszeit

Vorschrift

Patientenunterlagen

30 Jahre

§ 199 II BGB

Kaufmännische Unterlagen

10 Jahre

§ 357 HGB

Betriebliche und Steuerunterlagen

10 Jahre

§ 147 AO

Geschäftsbriefe, Preisverzeichnisse

6 Jahre

§ 147 AO

Eine Nutzung der erhobenen Daten unabhängig vom hier dargestellten Zweck ist
nur mit ihrer gesonderten Genehmigung möglich. Hierzu stellt der Verantwortliche
ihnen zusätzliche Informationen rechtzeitig zur Verfügung.

Strafgesetzbuch: Ausgangspunkt ist das Grundgesetz Artikel 10
Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis

– § 201 Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes
– § 201a Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen
– § 202 Verletzung des Briefgeheimnisses

– § 202a Ausspähen von Daten
– § 203 Verletzung von Privatgeheimnissen (Pflegende)

Bundesdatenschutzgesetz:
– Kapitel 5 „Sanktionen“, §§ 41-43 BDSG
– § 84 BDSG